Nachbericht zur 8. Sitzung des Gemeinderates vom 27. Juni 2022

Nachbericht zur 8. Sitzung des Gemeinderates vom 27. Juni 2022

Ein zentraler Punkt der 8. Sitzung des Gemeinderates war die Ehrung ehem. Gemeinderät*innen. Bei großartiger Bewirtung durch Rollkuchl und Rodlbudl konnten ehemalige und aktive Gemeinderät*innen sich über Vergangenheit, Gegenwart und die Zukunft austauschen.

Weitere Highlights aus der Sitzung für dich zusammengefasst:

  • Projekt Produktionsküche:
    Die vorübergehende Versorgung der Kinder durch die Firma Caselli ist gut angelaufen, es scheint zu schmecken ? Der Umbau der Produktionsküche hat Anfang Juli begonnen und soll Ende 2022 abgeschlossen sein. Aufgrund neuer bzw. geänderter Vorschriften (Abluft, Fettabscheider, …) wurden etwaige Zusatzkosten an das Land OÖ nachgemeldet. Die Verwaltung hat den Gemeinderat ferner über den Stand der Auftragsvergaben berichtet.

  • Tarifordnung Kinderbetreuungseinrichtungen (einhellig im GR angenommen):
    Der in 2021 beschlossene reduzierte Materialbeitrag pro Kind und Jahr wird mit 01.09.2022 wieder auf den ursprünglichen Betrag geändert. Die reduzierten Beiträge waren bereits im Mai weitgehend aufgebraucht, mit der Anhebung kann trotz gestiegener Materialkosten der Anspruch an Qualität und pädagogische Ziele aufrechterhalten werden. Im Bedarfsfall kann, wie bisher, eine Befreiung vom Werkbeitrag (u.a. Essensgeld sowie Jausenbeitrag) mittels Antrag eingebracht werden.

  • Rahmentarife DONAUHALLE (einhellig im GR angenommen)
    Eine in den Rahmentarifen festgelegte Indexanpassung wird durchgeführt. Die Jugendtarife werden ebenfalls umgestaltet, dies bietet auch die Möglichkeit den prozentuellen Abzug im Buchungssystem abzubilden und ist einheitlich für alle Sportarten anwendbar.

  • Benützungsentgeltregelung Schulliegenschaften & sonstige Gemeindeeinrichtungen (einhellig im GR angenommen)
    Vereine können die Räume kostenlos nutzen, andere Nutzer*innen können die möglichen Räumlichkeiten und Gebühren dem Nutzungsantrag entnehmen.

  • Park & Ride Anlage Ottensheim Abschluss Planungsvertrag (einhellig im GR angenommen)
    Einhellige Zustimmung fand der Antrag zum Abschluss eines Planungsvertrages mit der ÖBB zur Planung einer Park & Ride Anlage am Bahnhofsareal. Ganz wesentlich ist die Planung unter aktiver Beteiligung der Marktgemeinde Ottensheim, aber auch die Reduzierung der Plan- und Umsetzungskosten durch Bedarfszuweisungsmitteln vom Land OÖ.
  • Diverse Flächenwidmungsplanänderungen und Bebauungsplanänderungen
    Von allgemeinem Interesse sind die geplante Errichtung eines Spielplatzes in der Bahnhofstraße für die Volks- und Mittelschule, sowie die Einleitung der Verfahrensschritte für die Neuerstellung eines Bebauungsplanes „Linzer Straße/ Gumplmayrberg/ Förgengasse“ und der Flächenwidmungsplanänderung „Mühlenweg“. Die Mehrzahl der behandelten Anträge wurde einstimmig, einzelne Anträge wurden mehrheitlich angenommen.

  • Nachwahl in Ausschuss für Kultur, Freizeit und Sport
    Aufgrund Mandatsverzicht von Mathias Kaineder (pro O.) wurde per Fraktionswahl Manuela Wolfmayr (pro O.) in den Ausschuss für Kultur, Freizeit und Sport gewählt.